FDP KV Schwabach - FDP Schwabach

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Zur aktuellen Debatte um das DG

„Ideenwerkstatt“ für Altes DG: Die Bürger haben das Wort
Diskussion am Mittwoch um 18.30 Uhr im Evangelischen Haus — 500 Unterschriften für den Verbleib in städtischer Hand -


SCHWABACH - Was tun mit dem Alten Deutschen Gymnasium in der Wittelsbacherstraße? Diese Frage beschäftigt derzeit die Stadtpolitik wie keine andere. Hierzu erschien jüngst wieder ein Artikel im Schwabacher Tagblatt, leider ist hier die Meinung der Schwabacher Liberalen nur teilweise wiedergegeben.

Die FDP Schwabach sieht einerseits die Chancen eines privaten Investors möchte aber einen Plan B falls diese Option scheitert und lehnt deshalb den Wunsch der SPD das DG um jeden Preis in städtischem Besitz zu belassen ab.

Anbei die PM der JuLis Roth-Schwabach und des FDP Kreisvorsitzenden Sebastian Frick im Wortlaut:

SPD Beschluss zum DG ist unvernünftig und ohne Augenmaß

Schwabach – mit großem Bedauern haben die Schwabacher Liberalen die Entscheidung der SPD Schwabach aufgenommen, dass Alte DG um jeden Preis in städtischer Hand zu belassen.
„Dieser Beschluss ohne eine Gegenfinanzierung ist verantwortungslos und zeigt, dass die SPD Schwabach auf reine Oppositionslyrik setzt“, so der Kreisvorsitzende der FDP Schwabach, Sebastian Frick. Gerade der jüngeren Generation gegenüber ist es unverantwortlich, die Stadt mit weitern Schulden zu belasten.
Zu dem Plan der SPD, das Alte DG um jeden Preis in öffentlicher Hand zu belassen, äußert deshalb auch der Vorsitzende der Julis Roth-Schwabach seine Bedenken. "Ohne den Verkauf des Gebäudes fehlt das Geld dann an anderer Stelle: Zum Beispiel für die geplanten Umbauten des Jugendzentrums."
Vor allem wegen der notwendigen Sanierung befürworten die Liberalen einen Verkauf des Alten DG. Die FDP Schwabach hat sich klar dafür ausgesprochen einen Plan B für das DG vorzuhalten, falls die Verhandlungen mit dem Investor scheitern sollten, einen Verbleib bei der Stadt um jeden Preis lehnt sie jedoch ab.
Die Liberalen sind der Meinung, dass der ganze Beschluss der SPD Schwabach nur eine Oppositionshaltung darstellt, um sich irgendwie auf die anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten. Die Frage der liberalen Schwabach lautet: Wo plant die SPD die Gegenfinanzierung? Die SPD sollte vor allem an einem gemeinsamen Konzept für eine nachhaltige Entwicklung Schwabachs mitwirken und sich nicht in Träumereien verlieren.

Informationsveranstaltung zum Handwerk mit Staatssekretärin Katja Hessel MdL

Informationsveranstaltung zum Handwerk in Bayern 


mit der Staatsekretärin im Wirtschaftsministerium Katja Hessel MdL


am 3. Mai 2012
im Hotel Holiday Inn,
Wendelsteiner Straße 4, 91126 Schwabach
Beginn ist 19.00 Uhr

Vorstandswahlen beim FDP-Nachwuchs

Neues von den Julis Roth-Schwabach

Der Kreisverband der Jungen Liberalen Roth-Schwabach hat Micha Cramer aus Büchenbach zum neuen Vorsitzenden gewählt.

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Die FDP Schwabach informiert sich vor Ort:

Die FDP Schwabach informiert sich vor Ort
über den geplanten Neubau im Gewerbepark West
 


Schwabach – Die FDP Schwabach weißt die Kritik einzelner Stadträte der Grünen an dem Neubau des Geschäftshauses, das im Gewerbepark West entstehen soll, entschieden zurück und  machte sich stattdessen selbst ein Bild vor Ort.

Um einen besseren Einblick über die im Stadtrat so gescholtenen Maßnahmen zu gewinnen trafen sich die Schwabacher Liberalen zu ihrem Arbeitskreis Kommunalpolitik im Holiday Inn Express Nürnberg-Schwabach, das an die geplante Baumaßnahme anschließt. Hierbei konnten sich die Schwabacher Liberalen selbst ein sehr positives Bild vom Hotel und der Umgebung machen.

Gerade die Polemik der grünen Gegner des Projekts konnte der Kreisvorsitzende der Schwabacher FDP, Sebastian Frick, nicht nachvollziehen. „Der Versuch, das Projekt schlecht zu reden, ist lediglich ein erneuter Ausdruck der Investitionsfeindlichkeit der Grünen, wir brauchen Chancen für Schwabach. Statt sich über die neuen Arbeitsplätze in der Dienstleistungsbranche zu freuen, wird hier der Versuch unternommen, verzweifelt das Haar in der Suppe zu suchen. Dass dabei Schwabach sogar als hässliche Stadt verunglimpft wird, gibt doch sehr zu bedenken, auf welchem Niveau hier argumentiert wird.“

Die FDP Schwabach begrüßt den Neubau hingegen. Stadtrat Alexander Pühringer hat deshalb auch für das Projekt gestimmt. Ein neues, modernes Bürogebäude auf dem derzeit brachliegenden Grundstück zu errichten, leistet einen nachhaltigen Beitrag, von dem sowohl die Bürgerinnen und Bürger, als auch die Stadt Schwabach profitieren werden. Trotz der derzeit hervorragenden Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hängt Mittelfranken hinter dem bayerischen Durchschnitt zurück. Bei den Liberalen überwiegen deshalb eindeutig die Aussichten auf neue Investitionen und Arbeitsplätze.

 

Aktuelles aus der Presse

Ein Sportpreis mit langer Tradition
FDP Schwabach zeichnete Jonas Schwanfelder und Rhönrad-Abteilung des SC 04 aus - vor 2 Stunden 


SCHWABACH - Dem Sport in der Stadt einfach mehr Beachtung schenken — mit dieser Absicht hat die Schwabacher FDP auf Initiative von Stadtrat Alexander Pühringer im Jahr 1983 einen Sportpreis ausgelobt, der mittlerweile auf eine stolze Tradition zurückblicken kann. 

Über den Sportpreis der FDP Schwabach berichtete das Schwabacher Tagblatt:

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Die FDP Schwabach informiert sich über Jugendarbeit vor Ort


Schwabach - Auf Einladung des FDP-Stadtrates Alexander Pühringer besuchten dieSchwabacher Liberalen und Jungen Liberalen das Jugendzentrum Schwabach in Trägerschaft des Stadtjugendrings.   


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Zum alten Deutschen Gymnasium (DG)

Zum Entwurf der FDP Schwabach über ein Gesamtkonzept zur

Nutzung des DG erschien jüngst folgender Artikel:

 aus dem Schwabacher Tagblatt

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„Schwabacher Liberale: Nach Gauck Coup Vertrauen zurückgewinnen“

Schwabach  - "Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am Sonntag haben die Schwabacher Liberalen das neue FDP-Grundsatzprogramm diskutiert, Delegierte für den Bezirks- und Landesparteitag gewählt und sich inhaltlich formiert. Im Mittelpunkt standen hierbei die Chancen, wie verloren gegangenes Vertrauen zurück gewonnen werden kann.
Inhaltlich prägten die Kreismitlgliederversammlung vor allem die Bereiche Energiepolitik, Steuern und  die Debatte um eine mögliche Direktwahl des Bundespräsidenten, welche die Schwabacher Liberalen aber aufgrund der hohen Hürden, die eine Verfassungsänderung benötigt, abgelehnt haben.
 Aber auch Anträge zum Thema Lang-Lkw´s, Nutzung von Kokskohle, sowie die bessere Kontrolle des Trinkwassers beschäftigten die Schwabacher Liberalen.

Nach intensiven Diskussionen wurde auch erneut der vom AK Kommunales erarbeitete Vorschlag zur Nutzung des alten Deutsche Gymnasium (DG)  
auf die Tagesordnung gesetzt.


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Politischer Aschermittwoch in Dingolfing


Frohe Feiertage
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Schmauser: Ein Synonym für die FDP

Der Schwabacher Unternehmer gehört seit einem halben Jahrhundert den Freidemokraten in Schwabach an

SCHWABACH –
Zu einer ganz besonderen Ehrung fanden sich die Schwabacher Liberalen ein: Harald Schmauser feierte sein fünzigjähriges Parteijubiläum.
Katja Hessel MdL, Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium und Präsidiumsmitglied der FDP im Freistaat, war eigens nach Schwabach gekommen, um die Urkunde zu überreichen und die Laudatioo zu halten. „Mit ihnen hat die Wirtschaftskompetenz der FDP ein Gesicht gehabt“, würdigte Hessel das Lebenswerk Schmausers.
Ebenso war Hans Helmut Rösler, ehemaliger Geschäftsführer der FDP in Bayern, Stadtratsmitglied Alexander Pühringer und beinahe der gesamte Kreisvorstand erschienen, um  zu gratulieren und Harald Schmauser hochleben zu lassen. „Sie zeichnet ihr Humor, das Anpacken und soziales Engagement aus“, sagte der Schwabacher FDP-Chef Sebastian Frick.
Harald Schmauser leitet nach wie vor mit großem Erfolg einen der Schwabacher Arbeitskreise zur Verkehrspoitik. Hauptberuflich war der Kaufmann Harald R. Schmauser 23 Jahre lang von 1977 bis 2000 geschäftsführen-der Gesellschafter der Schwabacher Drei-S-Werke mit Produktionsstätten auf drei Kontinenten, zudem ist er über Jahrzehnte hinweg auch in vielen Ehrenämtern engagiert. So war er beispielsweise 15 Jahre lang war er Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Nürnberg, 21 Jahre Vorsitzender ihres Außenwirtschaftsausschusses und 30 Jahre hat er das Industrie- und Handelsgremium Schwabach geleitet. Zudem konnte Harald Schmauser mit vielen persönlichen Annektoten aufwarten und verwies auch auf indirekte Erlebnisse mit der großen Politikwelt. So nahm Albrecht Haas in den 1950er-Jahren Justizminister und Leiter der Staatskanzlei 1957 den 22-jährigen Harald mit auf den Chrysanthemen-Ball im Bayerischen Hof in München. Dort war auch die Film-Prominenz versammelt. Sowohl die 17-jährige Romy Schneider als auch eine der Kessler-Zwillinge gewährten ihm einen Tanz. Aber auch über die Schwabacher Liberalen konnte Harald Schmauser Erfreuliches berichten, so erinnerte er an die guten Zeiten, in welchen die FDP bei über 20 Prozent lag.

Quelle: Schwabacher Tagblatt

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Fachgespräch mit Sebastian Körber MdB



Liberales Gespräch mit Sebastian Körber MdB 


Fachgespräch zur energetischen Sanierung und Seniorengerechtem Wohnen
mit dem Architekten und Baupolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion
Sebastian Körber MdB aus Forchheim
Datum: 25.08.2011
Ab 19.30 Uhr
Ort: in den Räumen des Geschichts- und Heimatvereins, Nördliche Mauerstr. 10 91126 Schwabach (1.Stock)

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Beachvolleyballturnier der JuLis Rot-Schwabach
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FDP Schwabach wählt neuen Kreisvorstand

Auf in die zweite Halbzeit mit mehr Frauen Power bei den
Schwabacher Liberalen


FDP in Schwabach wählt neuen Kreisvorstand

Schwabach – Im Herzen Schwabachs fand – im Restaurant „Weisses Lamm“ – die Mitgliederversammlung der FDP-Schwabach statt.
Unter Leitung des Bezirksrats Wolfgang Hofmann wurde nicht nur eine neue Vorstandsschaft gewählt, sondern auch ein ganz besonderes Parteijubiläum vorgenommen. Herr Alfred Knöppel wurde für vierzig Jahre Parteimitgliedschaft mit einem fränkischen Wein und der Theodor Heuss-Medaille ausgezeichnet.

„Gerade in der heutigen schwierigen Zeit zeigt es sich, wie wichtig es ist, zusammenzuhalten und aus der Erfahrung zu lernen und ganz besonders nie den Humor zu verlieren, alles Eigenschaften mit denen Alfred Knöppel uns ein Beispiel gibt“, hob der Kreisvorsitzende Sebastian Frick bei der Ehrung hervor.

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Junge Liberale Roth-Schwabach mit neuer Vorstandschaft

Die ehemalige ist auch die zukünftige Chefin der Jungen Liberalen Roth-Schwabach

Schwabach - Turnusgemäß haben politisch interessierte Jugendliche aus der Region des, im letzten Jahr gegründeten Kreisverbandes der Jungen Liberalen Roth-Schwabach, Ihre Kreismitgliederversammlung mit Wahlen abgehalten.
Zur alten und neuen Vorsitzenden wurde Katharina Schmidler aus Heideck gewählt. Die 20-jährige Studentin bedankte sich für das Vertrauen und benannte dabei auch das zunächst wichtigste Ziel: "Wir wollen in der Region bekannter werden und durch zielgruppenorientierte Aktionen neue Interessenten und Mitglieder gewinnen und für liberale Politik werben." Für diese Aufgabe wird sie in Zukunft im Vorstand von je zwei Rothern und zwei Schwabachern unterstützt. Als ihr Stellvertreter wurde der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Tobias Mojsetschuk gewählt, der neben dem Beisitzer, Sebastian Stigler, ebenfalls Student der Politikwissenschaft, den Rother Teil des Vorstands komplettiert. Schwabach wird im neuen Vorstand durch die beiden Beisitzer Sebastian Frick (Doktorand, Schwabach-Limbach), und Manfred Günzel (Steuerberater, Dietersdorf) vertreten sein

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Schwabacher Kreis Gesundheit

Schwabacher Kreis Gesundheit


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir freuen uns, einen Vertreter des Gesundheitsausschusses des deutschen Bundestages bei uns in Schwabach begrüßen zu dürfen.
 
Der Besuch findet statt am

Montag den 2. Mai
ab ca. 16.00 Uhr
im
Weissen Lamm, Königsplatz 33, Goethezimmer


Es würde mich sehr freuen, Sie zu einer offenen Diskussion begrüßen zu dürfen und darf  Sie im Namen der FDP Schwabach hierzu einzuladen.




Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne unter der E-mail-Adresse frick@julis.org oder unter der Telefonnummer 0171-1429128 zur Verfügung



Wir freuen uns auf eine schöne Diskussion und Ihr Kommen!

Herzliche Grüße,

Ihr
Sebastian Frick
Kreisvorsitzende der FDP Schwabach

Zum Internationalen Weltfrauentag

Zum internationalen Weltfrauentag

Am diesjährigen internationalen Frauentag stehen die Chancen und Rechte der Frauen in den Gesellschaften der Welt im Fokus der Öffentlichkeit. Bereits seit 100 Jahren wird dieser Tag begangen – und ist nach wie vor ein notwendiger Denkanstoß für Diskussionen und gesellschaftliche Wandlungen.
Auch und gerade in Deutschland hat sich in diesen 100 Jahren für die Frauen vieles verändert, aber der Weg zu echter Gleichberechtigung, Gleichstellung und gleichwertiger Teilhabe ist noch lange nicht zu Ende. Dies gilt besonders für die Bedingungen in der Arbeitswelt und im Bereich der Besetzung von Führungsposten durch Frauen.

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alle

Die Bundesjustizministerin in der Metropolregion

Nürnberg -Die Bundesjustizministerin ist zu Gast in Nürnberg.

Am Dienstag,  den 29. März, 18:00 - 20:00 Uhr
Konferenzcenter Flughafen Nürnberg, Flughafengebäude,1. Stock, Eingang zwischen den Abflughallen

"Recht ist, was der Freiheit dient."
Dies ist die Leitlinie der Bundesjustizministerin in der Abwägung zwischen dem Schutz des Individuums vor dem Staat und dem Schutz des Staates. Bei uns in Nürnberg wird die Bundesjustizministerin über wichtige Ergebnisse und künftige Vorhaben ihrer Arbeit referieren und Rede und Antwort stehen.

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Aktuelles

Einladung zum kommunalpolitischen Arbeitskreis, Besuch der Bayerischen Staatssekretärin Katja Hessel MdL, Arbeitskreis Verkehr und Besuch bei den Johannitern in Schwabach

Liebe Mitglieder,
Liebe Freundinnen und Freunde der Schwabacher Liberalen,
anbei möchte ich Sie sehr gerne auf einige Termine hinweisen und herzlich einladen:


    Besuch der Bayerischen Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL
Katja Hessel MdL informiert die Schwabacher Liberalen über Aktuelles aus der
Bayerischen Landesregierung und speziell über den Aufbruch Bayern
Donnerstag den 17.02.2011
Um 19.00Uhr
Im Turm des Geschichts- und Heimat- Vereins Schwabach, Nördliche Mauerstr. 10
91126 Schwabach


Besuch bei den Johannitern in Schwabach mit Bezirksrat Wolfgang Hofmann
Gemeinsam mit den Johannitern und unserem Bezirksrat wollen wir Schwabacher Liberalen
die Einrichtungen der Johanniter besichtigen
Mittwoch den 23. Februar 2011
um 14.00 Uhr
Ort: Angerstr. 5, 91126 Schwabach
Mit der Bitte um Anmeldung da warme Speisen gereicht werden
Ansprechpartner Sebastian Frick frick@julis.org
 
    Kommunalpolitischer Arbeitskreis
zur oben genannten Versammlung dürfen wir Sie herzlich einladen.
am Donnerstag, den 24. Februar um 18:30 Uhr, ins Wirtshaus Dorfschenke,
Martin-Luther-Platz 5, als Gäste werden wir eventuell Vertreter des Blindenvereins begrüßen. 



     Der Arbeitskreis Verkehr der FDP Schwabach
unter Leitung von Harald Schmauser tagt
Am Donnerstag 24. März 2011
Um 18.30 Uhr
im Wirtshaus Dorfschenke,
Martin-Luther-Platz 5

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Die Liberalen in der Goldschlägerstadt

Willkommen bei der FDP Schwabach

Liebe Freundinnen und Freunde der Schwabacher Liberalen,

vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Homepage

Hier finden Sie viele interessante und hoffentlich hilfreiche Hinweise auf die einzige Liberale Partei in Schwabach.


Herzlichst ihr

Sebastian Frick

-Kreisvorsitzender-





Machen Sie vor Ort mit, für eine starke Liberale Stimme in Schwabach

Stark für Schwabach

Stark Vor Ort

 Wir setzen uns für ein liberales Schwabach ein.


Wir stehen für eine moderne Politik und einen vernünftigen Umgang mit den kommunalen Finanzen.

Wir wollen als Kreisverband aber auch von der Basis aus Einfluss auf die Arbeit der FDP nehmen.

Dazu treffen wir uns regelmäßig zu Diskussionen oder organisieren Veranstaltungen mit unseren Mandatsträgern.

Neues aus Schwabach

Aktuelle Termine des KV Schwabach

Einige spannende Terminehinweise :

·    Am Montag den 5.12.2011 um 16.00 Uhr
Seniorenpolitisches Fachgespräch mit der Seniorenpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole Bracht-Bent MdB und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL
im Gasthaus Weisses Lamm,(Goethezimmer)
Königstraße 33, 91126 Schwabach

·    Am Montag den 5.12.2011 um 19.30 Uhr
Einladung zu einem Fachvortrag zum Thema Energiesparen für Bürger der Stadt Schwabach, mit Dr. Harald Baedeker
in den Räumen des Geschichts- und Heimatvereins, Nördliche Mauerstr. 10, Schwabach (1.Stock)

·    Weihnachtsfeier der Kreisverbände Roth und Schwabach

Zum weihnachtlichen Beisammensein treffen wir uns,
am Dienstag den 06.12.2011 ab 18.30 Uhr
im Restaurant Prinz
Prinz Restaurant
 Rathausgasse 2, 91126 Schwabach

·    Am Mittwoch den 7.12. um 18.30 Uhr
Afghanistan 4 Monate als Militärpfarrer aus Roth im Einsatz Vorort in Kabul
Beigelegt finden Sie die Einladung zu einem sehr spannenden Termin im Gasthof Raab-Inspektorsgarten, Nebenzimmer, Äußere Rittersbacher Str. 14,  91126 Schwabach

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Aus der Presse: ''Der Mut zu sprechen''

Schwabach - Über den jüngsten kommunalpolitischen Arbeitskreis berichtete das Schwabacher Titel. Die Schwabacher Liberalen hatten den Verein Wildwasser e.V. und zu einem Gedankenaustausch eingeladen. Zusammen mit Jugendrichter Reinhard Hader vom Amtsgericht Schwabach und Harald Hübner, dem Leiter des Schwabacher Jugendamts wurde eine erfolgreiche Diskussion veranstaltet .

Mehr über den Abend finden Sie unter diesem Link zum Schwabacher Tagblatt.

Ein Jahr schwarz-gelbe Koalition - FDP-Fraktion zieht Bilanz

Berlin - Vor gut einem Jahr sind die Liberalen mit einem Rekordergebnis in Regierungsverantwortung gewählt worden. Jetzt zieht die FDP-Fraktion Bilanz: In einer Broschüre stellt sie Fakten, Ergebnisse und kommende Initiativen vor. "Wir haben ein gutes Stück liberale Politik in die Praxis umgesetzt", schreibt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Vorwort. Machen sie sich selbst ein Bild!
Ob höheres Kindergeld, Jobcenter-Reform oder Arbeitnehmerdatenschutz - die Erfolge der christlich-liberalen Koalition sind vielfältiger und besser als der Eindruck, den manche Medien erwecken. In der vorliegenden Publikation können Sie sich ein detailliertes Bild von der Bilanz der Regierung nach einem Jahr Regierungsverantwortung machen.

Hier finden Sie die Bilanz zum Download
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Neues aus dem Bundestag

Redebeiträge von Hermann Otto Solms MdB und Martin Lindner MdB

Aus der Debatte zum Wirtschaftsaufschwung

Berlin –Bei der aktuellen Debatte nach der Regierungserklärung zum Wirtschaftsaufschwung hatte man fast den Eindruck, die Oppositionsparteien würden in einem anderen Land leben. Dem Pessimismus und ständigem Schlechtreden der Opposition stellten sich die Liberalen entschieden entgegen.

Die Regierungskoalition konnte eine zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Haushaltspolitik präsentieren, wohingegen das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht gerade die massive Verschuldungspolitik der rot-grünen Landesregierung in NRW aufgehalten hatte und den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagte.

Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms MdB forderte angesichts der deutschen Haushaltspolitik eine solide Politik in ganz Europa statt einer Transferunion, um die Stabilität des Euro sicherzustellen. Purer Aktionismus ohne eine Sanierung der verschuldeten Staaten führe nicht zu einer dauerhaften Stabilisierung.

Solms stellte natürlich auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland dar: Es entstehen momentan mehr Vollzeit- als Teilzeitarbeitsplätze, die Langzeit- und die Jugendarbeitslosigkeit sind rückläufig, zudem steigen die Nettolöhne stärker als in den letzten 17 Jahren. Der Aufschwung, so Solms, sei ein Beschäftigungsaufschwung und die Entwicklung daher auch aus sozialer Sicht äußerst positiv zu sehen.

Martin Lindner MdB machte klar, dass niemand den Anteil der Vorgängerregierungen am Aufschwung bestreitet. Die SPD verabschiede sich aber nun von vernünftiger Politik zugunsten von populistischen Forderungen. Während er der Opposition vorwarf „mit Gier an den Steuersäckel der Bürger“ zu greifen, verdeutlichte Lindner, dass die Regierungsfraktionen die Haushaltsstabilität in exzellenter Weise umgesetzt haben und das Defizit unter 2,5 Prozent halten konnten.

Dies müsse nun mit dem Ziel der Entlastungen bei Steuern und Abgaben in einen Kontext gebracht werden, sobald sich die Spielräume ergeben. Man müsse die vielen kleinen Erfolge dem Unmaß und der Steuergier der Opposition gegenüberstellen. „Wir ringen um Entlastungen der Bürger“, betonte Martin Lindner MdB .
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Video (ca. 11 Min.) Quelle ''Deutscher Bundestag''

Hermann Otto Solms MdB: ''Ein Tag der Freude für alle in der Gesellschaft''

Video (ca. 10 Min.) Quelle ''Deutscher Bundestag''

Martin Lindner MdB: ''Wo schwarz gelb regiert geht es den Bürgern besser''

Neues aus Mittelfranken

Abstimmung um Kalte Progression

Blockade von Rot-Grün ist unsozial und inakzeptabel

Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL kritisiert die Blockadepolitik der Opposition im Bundesrat scharf und zeigt keinerlei Verständnis für eine Entscheidung, die
zu Lasten aller Beschäftigten geht:
 

SPD und Grüne haben sich heute mit ihrer Blockadehaltung im Bundesrat gegen den Abbau der kalten Progression an den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versündigt und sich gegen alle Beschäftigten in Deutschland gestellt.

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Erweiterungsbau des IISB eröffnet

Leistungselektronik ist in der Metropolregion Nürnberg zu Hause

MÜNCHEN / ERLANGEN Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel eröffnet heute den Erweiterungsbau des Fraunhofer-Instituts für Integrierte Systeme und Bauelementetechnologie IISB in Erlangen. „Bei den Zukunftsthemen Energieversorgung und Elektromobilität ist das Erlanger Institut spitze. Seine Forschungen helfen, unsere Energieversorgung effizienter zu gestalten. Denn jede Kilowattstunde, die wir nicht verbrauchen, müssen wir erst gar nicht erzeugen“, betont Hessel.

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Neues aus der Landtagsfraktion

Mehreinnahmen in Schuldentilgung stecken

Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein hat anlässlich der Vorstellung der bayerischen Steuermehreinnahmen durch Finanzminister  Söder seine Forderung erneuert, die kompletten Mehreinnahmen in die Schuldentilgung zu stecken. "Je mehr wir jetzt tilgen, desto früher erreichen wir unser Sparziel und entlasten die nachfolgenden Generationen", sagte Klein.

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Bayerns Liberale gratulieren zum FDP-Wahlsieg in NRW

Spitzenpolitiker der bayerischen FDP haben den liberalen Parteifreunden in NRW zum Wahlsieg gratuliert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, Christian Lindner hätte - wie zuvor schon Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein - auf "FDP pur" gesetzt. Der Triumph von beiden sei "ein Erfolgsmodell für den Bund." Die FDP gewinne wahlen, wenn sie eine klare Haltung zeige.

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Rot-Grün macht Politik gegen den kleinen Mann

Die rot-grün regierten Länder haben im Bundesrat den Abbau der kalten Progression und die Reduzierung der Solarsubventionen verhindert. Miriam Gruß, Generalsekretärin der FDP Bayern, kritisierte das Abstimmungsverhalten scharf: "SPD und Grüne haben heute gezeigt, wes' Geistes Kind sie sind. Hinter ihrer Sozialrhetorik verbirgt sich knallharte Politik gegen den kleinen Mann." 


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Portal Liberal

Bekenntnis zum Euro und zu Europa

Guido Westerwelle Die Regierungsbildung in Griechenland ist vorerst gescheitert. Nachdem weder die konservative Nea Dimokratia-Partei, noch die sozialistische Syriza-Partei eine regierungsfähige Koalition bilden konnten wird bereits am 17. Juni neu gewählt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich zutiefst besorgt angesichts dieser Entwicklung. Es sei ein "herber Rückschlag" für "das dringend benötigte Vertrauen in die Reformbereitschaft Griechenlands", erklärte Westerwelle.

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